Recht politisch

Ich mit der Philosophin Lisz Hirn über ihr neues Buch „Gehorchen. Über das Wesen der Autorität“ gesprochen: Autorität und Autoritären sind ja schon lange in Verruf geraten. Die Kriege und der Totalitarismus des 20...

In der Schweiz wird derzeit (noch) mehr über die Neutralität gesprochen als üblich: Eine Volksinitiative will sie restriktiver handhaben als es derzeit der Fall ist. Anlass genug, mit einem ehemaligen Schweizer...

Am 11. September denken die meisten an die Terroranschläge 2001. An diesem Datum kam es aber auch zu einem anderen weltpolitischen Ereignis, das bis heute nachwirkt: Dem von den USA unterstützen Putsch der Regierung von...

Österreich hat es vorgemacht (remember Jörg Haider), Deutschland macht es uns nach (das hatten wir schon mal) und die USA sind sowieso komplett abgedriftet: Die Rede ist vom Rechtspopulismus in all seinen Facetten. Ich...

Deutschland gibt Russland offiziell die Schuld am geplanten Anschlag von Leipzig. Was folgt daraus? Kriegszustand? Das Recht auf Selbstverteidigung? Mehr Sanktionen und harte Worte, die in Russland niemanden...

Gesetze zum Schutz der Natur gibt es so ziemlich überall. Manche Länder gehen sogar so weit, sie und/oder einzelnen Ökosystemen – Flüssen, Bergen oder Wäldern – als Rechtssubjekt anzusehen. Auf dieser Grundlage können...

Was tut der UNO-Sicherheitsrat, wieso sitzen dort seit 1945 dieselben Vetomöchte und was können gewählte Mitglieder wie Österreich dort bewirken? Ich habe mit dem österreichischen Diplomaten Thomas Mayr-Harting, der...

Ist sexuelle Gewalt eine unweigerliche Begleiterscheinung von Kriegen? Gab es sie immer schon? Wurde sie erst in den 1990er-Jahren ausdrücklich verboten? Mitunter, vermutlich ja, nein, schon viel früher. Ich habe mit...

Angela Merkel hat 2008 erklärt, dass Israels Sicherheit Teil der deutschen Staatsräson sei. Was bedeutet das heute und angesichts des letzten Kriegs in Gaza? Wie verhält sich dieser Maxime zu Deutschlands Verfassung und...

Putin rechtfertigt seinen Krieg mit kruden Geschichtstheorien. Er ist entweder das Opfer seiner eigenen Propaganda oder er weiß, dass es genug einfache Menschen gibt, die sich mit Geschichtsmythen manipulieren lassen...

Benita Ferrero-Waldner war Diplomatin, österreichische Außenministerin und EU-Kommissarin. Sie war bei entscheidenden Momenten hautnah dabei: den Anschlägen vom 11. September, dem Irakkrieg, den Verhandlungen mit...

Dieses Mal habe ich einen besonders hochkarätigen Gast bei Recht politisch: Christoph Heusgen war unter anderem (!) von 2005 bis 2017 außen- und sicherheitspolitischer Berater von Angela Merkel und später Leiter der...

Die Straße von Hormuz, die russische Schattenflotte oder die US-amerikanischen Angriffe auf angebliche "Drogenboote": Das Seerecht war in den letzten Monaten in aller Munde. Grund genug, mit einer ausgewiesenen Expertin...

Russlands Krieg gegen die Ukraine hört einfach nicht auf. Jetzt, wo die Ukraine wieder besser dasteht, intensiviert Russland seine Angriffe auf die Zivilbevölkerung. Gleichzeitig hat Zelenskyj einen offenen Brief...

Österreichs jahrelange Kampagne für einen (gewählten) Sitz im UNO-Sicherheitsrat hat gefruchtet, wir sind wieder wer: Nämlich bald ein Mitglied im immer noch wichtigsten Gremium der Weltpolitik. Anlass genug für eine...