Patent, Marke & Co.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 16. April 2026 klargestellt, dass auch derjenige, der eine unbegründete Amazon Infringement-Meldung abgibt, mit rechtlichen Konsequenzen rechnen muss. ---------- Sie haben...

Häufig besteht bei einer deutschen Markenanmeldung aus dem Ausland die Vorstellung, dass bereits für die Einreichung der Anmeldung zwingend ein deutscher Vertreter eingeschaltet werden muss. ---------- Sie haben...

Die 2026 veröffentlichte Studie " Patent- und Forschungsanalyse der deutschen Industrie " der Bertelsmann Stiftung untersucht die Entwicklung der Innovationskraft Deutschlands anhand von Forschungs- und...

Ich war kürzlich zu Gast bei Mira und Hakan, nämlich in dem Live-Talk-Format "Mr. Maschinenbau" auf Linkedin. Naturgemäß kann man die angesprochenen Themen in einer 20-minütigen Sendung nicht in der notwendigen Tiefe...

<p>Wie das Runde, das ins Eckige muss, sowie dessen Umfeld bereits seit Jahrzehnten von Patenten und Gebrauchsmustern begleitet wurde und noch immer wird, das erfahren Sie in dieser Episode.</p> <p>----------</p> <p>Sie...

<p>Die Wortmarke "Obelix" war Gegenstand eines Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EUG) vom 13. Mai 2026 (Pressemitteilung). Im Zentrum stand die Frage, wie weit der Schutz einer bekannten Marke reicht und...

<p>Mein Vortrag am 30. Juni 2026 um 16:30 Uhr an der IHK Rhein-Neckar in Mannheim:</p> <p>"Von der Erfindungsmeldung zum Patent"</p> <p>Jetzt anmelden unter:</p> <p>...

<p>In welchen Fällen man sich an Stelle einer Patentanmeldung mit einer Sperrveröffentlichung begnügen kann und was eine Sperrveröffentlichung ist.</p> <p>----------</p> <p>Sie haben zunächst grundlegende Fragen zu...

<p>Bei der Auswahl eines Patentanwalts richten sich die Blicke vieler Patent- und Markenanmelder häufig zunächst nach München. Woher das kommt und ob dies wirklich geboten ist ...</p> <p>----------</p> <p>Sie haben...

<p>Viele Erfinder bzw. Patentanmelder sind überrascht, wenn sie vor einer geplanten Patentanmeldung die Möglichkeit aufgezeigt bekommen, dass die Prüfung der Patentanmeldung nicht zeitgleich mit der Einreichung der...

<p>Kann man ein Design eigentlich international anmelden, um Schutz in einer Vielzahl von Ländern zu erhalten? Ja, auf Grundlage des Haager Musterabkommens.</p> <p>----------</p> <p>Sie haben zunächst grundlegende...

<p>Der Plagiarius ist ein bekannter Negativpreis, der jedes Jahr besonders dreiste Produktkopien öffentlich kritisiert. Ziel ist es, auf die Schäden aufmerksam zu machen, die durch Plagiate entstehen.</p>...

<p>Die Patentanwaltskammer beteiligt sich seit geraumer Zeit an der Veranstaltung kostenloser Erfinderberatungen in den Bundesländern. Wir haben das Grundkonzept übernommen und ein neues kanzlei-eigenes Projekt...

<p>Kürzlich hatte ein Mannheimer Unternehmer, der einen verpackten quadratischen Haferriegel verkaufte, markenrechtliche Probleme. Worum es dabei ging und was das mit den Begriffen Formmarke und Verkehrsdurchsetzung zu...

<p>Dr. August Oetker hat das Backpulver zwar nicht erfunden, aber zweifelsohne dessen Vermarktung und Handhabung revolutioniert. Welche Schutzrechte er hierfür einsetzte, das erfahren Sie in dieser Episode.</p>...